FDP-Parteitag im Mai wird zur Vertrauensfrage für Christian Dürr
Die FDP reagiert auf ihre jüngsten Wahlniederlagen mit einem radikalen Schritt: Der Bundesvorstand um Parteichef Christian Dürr ist geschlossen zurückgetreten. Auslöser sind die verpassten Einzüge in die Landtage von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, wo die Liberalen jeweils an der Fünfprozenthürde scheiterten. Nach anhaltend schwachen Umfragewerten im Bund soll nun der Bundesparteitag im Mai Präsidium und Vorstand komplett neu wählen.
Für Dürr ist der Rücktritt ein erzwungener, aber kalkulierter Schritt. Ursprünglich wollte er den Parteitag nutzen, um über das Grundsatzprogramm zu diskutieren – nicht über sein eigenes Amt. Der Rückhalt in den Führungsgremien war nach nur zehn Monaten an der Parteispitze jedoch deutlich erodiert. Indem er sich den Vorschlag für eine Neuwahl des gesamten Führungsteams zu eigen machte, verhinderte er eine offene Abstimmungsniederlage und nahm seinen innerparteilichen Kritikern einen Teil der Initiative.
Gleichzeitig denkt der FDP-Chef nicht ans Aufgeben. Dürr kündigte an, beim Parteitag erneut für den Vorsitz zu kandidieren. Es brauche eine „neue Legitimation“, sagte er, die Neuwahl solle zu einer „klaren Kursbestimmung“ führen – ausdrücklich auch mit Blick auf seine Person. Beobachter innerhalb der Partei verweisen darauf, dass unter Dürr bislang kein klar erkennbar neuer Kurs der Liberalen entstand, nachdem er Christian Lindner an der Parteispitze beerbt hatte. Die Ankündigung einer erneuten Kandidatur zwingt nun potenzielle Gegenkandidaten, aus der Deckung zu kommen.
Für die FDP geht es dabei um mehr als nur Personalien. Die Partei steckt nach den Landtagspleiten und schwachen Bundesumfragen in einem Existenzkampf. Wer auch immer aus dem innerparteilichen Machtkampf als Sieger hervorgeht, muss die Liberalen nicht nur programmatisch neu ausrichten, sondern vor allem einen tief verunsicherten Laden zusammenführen. Der Parteitag im Mai wird damit zur doppelten Weichenstellung: Er entscheidet über die künftige Führung und darüber, ob es der FDP gelingt, sich aus der Defensive zu lösen.
