Kontrast in Sachsen: Dresden verlegt Gedenksteine, Heidenau zieht sich zurück
In Dresden sind drei neue Stolpersteine zur Erinnerung an Opfer des Nationalsozialismus verlegt worden. Die Messingtafeln im Boden erinnern an eine dreiköpfige …
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Nach Kontroversen in der Linkspartei: Berlin stellt klare Regeln für künftige Koalition auf
In Berlin haben Linke, SPD und Grüne den Weg für Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Landesregierung frei gemacht. Nach mehreren Treffen legten die …
Berlin vor Machtwechsel: Linke, Grüne und SPD einigen sich auf klare rote Linien
In Berlin rückt eine Regierungsbildung unter Führung der Linken näher. Die Partei einigte sich mit Grünen und SPD auf ein Handlungspaket, das den Umgang mit …
Machtkampf in Sachsen-Anhalt: Wie die CDU über ihre Zukunft stolpert
In der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt spitzen sich die innerparteilichen Konflikte weiter zu. Nach der verlorenen Landtagswahl gerät der noch …
Günther und Goldschmidt stellen sich gegen Reiches EEG-Kurs
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) erhöht im Ringen um die künftige Energiepolitik den Druck auf die Bundesregierung in Berlin. In …
Nach Koalitionsausschuss: Klare Worte gegen Extremismus, wenig Konkretes zu Reformen
Union und SPD haben nach ihrem ersten Koalitionsausschuss seit der Sommerpause vor einer historischen Belastungsprobe für die Demokratie gewarnt – lassen …
Günther mahnt „Pflicht der Mitte“ nach AfD-Erfolg im Landtagspräsidium
Die Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Präsidenten des Landtags von Sachsen-Anhalt setzt die CDU bundesweit unter Druck. Parteichef und Bundeskanzler …
Koalitionspoker in Berlin: Antisemitismus-Debatte belastet Gespräche über Rot-Grün-Rot
In Berlin laufen die politischen Verhandlungen für eine neue Landesregierung unter verschärfter Beobachtung. Zweieinhalb Wochen nach der Wahl zum …
Kein Koalitionsbruch, aber viel Klärungsbedarf: Regierungsspitzen treffen sich zur Krisenrunde
Vor dem Hintergrund schmerzhafter Wahlniederlagen in Ostdeutschland kommen an diesem Mittwoch die Spitzen von Union und SPD in Berlin zum Koalitionsausschuss …
BDI, Ramelow, Von Angern: Warnsignale vor möglicher AfD-geführter Landesregierung
Mit der konstituierenden Sitzung des Landtags in Sachsen-Anhalt hat der politische Kurs des Bundeslands unmittelbare wirtschaftliche und institutionelle …
Toiletten-Gespräch und Geheimabstimmung: Sachsen-Anhalts CDU ringt mit AfD-Verdacht
Die Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt hat die CDU im Magdeburger Parlament in eine tiefe Krise gestürzt. Rausch …
Hessen sieht Strafrechtslücke beim Schutz Israels – Bundesregierung warnt vor Verfassungsrisiko
Hessen erhöht im Ringen um ein strafrechtliches Verbot der Leugnung des Existenzrechts Israels den Druck auf den Bund. Justizminister Christian Heinz (CDU) …
NRW-SPD: Landesbeteiligung soll Evonik-Standorte und Jobs schützen
Die geplanten Übernahmepläne des Chemieriesen BASF für den Konkurrenten Evonik entwickeln sich in Nordrhein-Westfalen zu einem politischen Streitfall. Die …
Staatseinstieg statt Großfusion? SPD stellt sich im Evonik-Poker gegen BASF
BASF-Chef Markus Kamieth stellt die mögliche Übernahme von Evonik in einen größeren Branchentrend: Die Chemieindustrie stehe vor einer „großen Welle an …
Nach Generalsanierung: Schnellstrecke Hamburg–Berlin fährt wieder, bleibt aber langsam
Nach gut zehn Monaten Bauzeit ist die stark befahrene Bahnstrecke zwischen Hamburg und Berlin wieder vollständig in Betrieb – allerdings mit sechs Wochen …
Einmalrezept aus der Offizin: Reform erweitert Spielraum für Arzneimittelabgabe
Apotheken in Deutschland erhalten deutlich mehr Handlungsspielraum: Der Bundesrat hat eine Reform der schwarz-roten Koalition passieren lassen, die die Rolle …
Länger leben, häufiger dement: Studie zeigt Risiken und Präventionspotenziale
Die Zahl der Demenzerkrankungen in Deutschland könnte bis 2060 deutlich ansteigen und das Versorgungssystem spürbar unter Druck setzen. Nach neuen Prognosen …
Heavy-User-Klausel im Fokus: EuGH muss Vereinbarkeit mit EU-Recht klären
Im Streit um die Behandlung sogenannter Heavy User im Mobilfunk hat das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) die Bundesnetzagentur vorläufig in …
Bremen testet digitale Arbeitszeiterfassung für Lehrkräfte an neun Schulen
Im Land Bremen beginnt nach den Sommerferien ein Pilotprojekt, das den Arbeitsalltag von Lehrkräften grundlegend verändern könnte. An neun ausgewählten Schulen …
Nur 25 Millionen Euro nach zehn Jahren: Stockt Europas Panzerprojekt MGCS?
Die Zukunft des deutsch-französischen Panzerprojekts MGCS gerät zunehmend ins Wanken. Armin Papperger, Vorstandschef des Düsseldorfer Rüstungskonzerns …